Wien, Samstag
die Bundesregierung nichts weiter dreinzureden. Es
ist überflüssig, den Verschlingungen einer verfassungs¬
rechtlichen Doktorfrage nachzugehen; heute handelt sich's
offenkundig um die politische Machtfrage. Die Sozial¬
demokraten argumentieren: Habt ihr der Länder¬
herrlichkeit zuliebe den Föderalismus geschaffen, dann
nehmen wir seine Auswirkungen dort in Anspruch, wo
es uns zum Vorteile gereicht. Es ist der erste, doch ver¬
mutlich nicht der letzte Fall, wo den Schöpfern der
Bundesverfassung der Teufelsschwanz ihres Werkes
1.2
peinlich sichtbar wird, und das bestärrt uns in dem
Glauben, daß das letzte Wort in der Verfassungsfrage
noch immer nicht gesprochen ist. Man hat seinerzeit den
chweren Fehler begangen, die Verfassung, die in ge¬
wissem Sinne ein Ewigkeitswerk sein soll, nach den vor¬
übergehenden Erwägungen der augenblicklichen Macht¬
verteilung zu gestalten, und die Folgen treten in die
Erscheinung.
Aber dieser ernstere und tiefere Hintergrund der
„Reigen“=Affäre dürfte dem Volke schwerlich zum Be¬
wußtsein kommen. Mit seinem geraden Sinn sieht es
nichts andres als die Frage der öffentlichen Aufführung
eines Werkes, die dem berechtigten Widerstreben weiter
Kreise begegnet, und ohne Ver tändnis steht es dem
Schauspiel gegenüber, wie aus diesem unbeträchtlichen
Anlaß in der Volksvertretung die peinlichsten Rüpel¬
szenen sich entwickeln konnten; die Wertschätzung unsres
Parlamentarismus kann davon nicht unbeeinflußt
bleiben. Alle, die es angeht, Regierung und Parteien,
werden deshalb im gemeinsamen Interesse gut daran
tun, den Brand so rasch als möglich zu löschen und nach
einem vernünftigen Ausweg aus der Verlegenheit zu
uchen. Der Ausweg ist gegeben. Da es sich letzten Endes
um einen Kompetenzstreit zwischen Bundesregierung
und Landesverwaltung handelt, kann der Verfassungs¬
in
gerichtshof den Konflikt entscheiden. Und sollte man
den Anordnungen über den Verfassungsgerichtshof nicht
die klaren Handhaben finden, um seine Entscheidung an¬
zurufen, so bliebe ein ähnlicher Ausweg offen, wie er
jüngst beim Poststreik gewählt wurde; damals hat man
inoffiziell eine Sachverständigenkommission aus dem
Kreise der Mitglieder des Verwaltungsgerichtshofes ein¬
berufen, deren Gutachten die Grundlage für eine ein¬
vernehmliche Ordnung der Streitfrage bildete. Oester¬
reich hat andre Sorgen als die Aufführung des
„Reigen“ und das Volk kann nicht wollen, daß aus
einem Anlaß, der weniger eine literarische Prinzipien¬
frage als eine Frage des Bühnengeschäftes ist. das Parla¬
ment sich noch einmal so entwürdige, wie es gestern ge¬
schehen ist. War die öffentliche Aufführung des „Reigen“
ein Skandal, dann war die Art, wie der Nationalrat
sich gestern aufgeführt hat, kein geringerer Skandal, und
so
es ist sehr zu wünschen, daß über diesem Schausviel
rasch als möglich der Vorhang falle.
Stürwische Szenen im Nationolrat.
Wegen des Verbotes der Aufführungen des „Reigen¬
Der Nationalrat war gestern, wie bereits im Abend¬
blatt berichtet, der Schauplatz arger Raufszenen, die bei Ver¬
handlung einer von den Sozialdemokraten knapp vor Schluß
der Sitzung überreichten dringlichen Anfrage wegen des vom
Bundesminister des Innern verfügten Verbotes der weiteren
Aufführungen des „Reigen“ in den Kammerspielen entstanden.
Die unmittelbare Ursache des Zusammenstoßes bildete eine Be¬
merkung des Ministers Dr. Glanz am Schlusse seiner Rede,
die die Sozialdemokraten als eine Beleidigung der ganzen
Partei auffaßten. Präsident Seitz, der im Laufe der Debatte
das Wort ergriff, erklärte im Namen der sozialdemokratischen
Partei, daß diese in dem Eingreifen des Bundesministers des
Feuilleton.
Neues Wiener Tagblatt.
Innern eine Verletzung der Verfassung erblicke und ent¬
chlossen sei, einen Verfassungskampf unter allen Umständen
durchzukämpfen, falls er ihr aufgezwungen werden sollte.
Als erste Folge des Konfliktes wurde daraufhin, die erste
Lesung aller im Hause eingebrachten Regierungs¬
vorlagen gefordert, was eine bedeutende Verzögerung der
Ausschußarbeiten bedingt und die Fertigstellung des voröster¬
lichen Beratungsprogramms in Frage stellt.
Nachstehend der Sitzungsbericht:
Diedringliche Anfrageder Sozialdemokraten
Nach Erledigung der Tagesordnung überreichten die Abge¬
ordneten Leuthner und Genossen folgende dringliche Anfrage
die Bundesregierung hat die Aufführung des bekannten
Theaterstückes „Reigen“ in Wien verboten. Dieses Verbot
tellt einen verfassungswibrigen Eingriff der
Bundesregierung in die Rechte des Landes Wien dar, da zur
Ausübung der Theaterzensur in Wien ausschließlich der
Landeshauptmann von Wien befugt ist. Das Verbot beweist,
aß der Regierung das Diktat der Klerikalen höher
steht als die Bestimmungen der Verfassung. Es wird
ie Frage gestellt, ob der Bundesminister für Inneres den
verfassungswidrigen Erlaß über das Verbot der Aufführung
es „Reigen“ sofort zurückziehen wolle.
Die Begründungsrede Leuthners.
In Begründung der Dringlichkeit führt Abgeordneter
Leuthner (Sozialdemokrat) aus, er wolle sich durchaus nicht
in eine Diskussion über ästhetische oder ethische Fragen einlassen
und gar nicht fragen, was der „Reigen“ künstlerisch und ethisch
bebeute. Es handelt sich hier nur um die rein gesetzliche
Seite der Angelegenheit. Nach dem Bundesverfassungs¬
gesetz steht dem Landeshauptmann — in diesem Falle dem
Bürgermeister von Wien — die Entscheidung nach der Theater¬
erordnung vom Jahre 1850 zu, gegen die, wenn sie einmal in
ejahendem Sinne erfolgt ist, eine Entscheidung der
tegierung gar nicht angerufen werden kann.
Nur in dem Fall, wenn sie verneinend ist, ist eine Be¬
rufung an die Regierung möglich.
In diesem Falle ist nun eine bejahende Eni¬
cheidung erfolgt, die Regierung hat aber trotzdem in der
Person des Ministers Glanz eingegriffen. Das ist dieselbe
Regierung, deren Haupt die Bundesverfassung verfaßt hat
die diesen Staat auf die Bundesverfassung aufgebaut hat.
Diese von ihr selbst geschaffene Verfassung hat die Regierung
gebröchen. Das ist der entscheidende Punkt. Sie hat ihre Ver¬
ügung gegenüber dem sozialdemokratischen Landeshauptman
on Wien getroffen, während sie eine Einmengung in die
nicht
Angelegenheiten der christlichsozialen Landeshauptleute
wagt, denen gegenüber Dr. Glanz sich ebenso bedientenhaft
benimmt wie vor den christlichsozialen Führern hier
Hause. Redner verweist auf das Beispiel in Steiermark, w##
die
Dr. Rintelen in eine Frage der Gendarmerie eingreift,
Wir
allein dem Bundesminister für Inneres untersteht.
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stehen vor einer Regierung, die die Verwaltung ausschließlich
auf Grund von Gefälligkeiten führt, die sie der Parte
erweist, in deren Dienst sie arbeitet. Die Gesetzesverletzungen
geschehen in würdelosester, widerwärtigster Form nicht von
einem wirklichen Vertreter der regierenden Partei, sondern
von einem Bedienten derselben, der durch sein Auftreten
m Hause und in den Aemitern, in denen ex wirksam ist, sich
in geradezu ekelhaften, lakaienmäßigen Formen
(Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemokraten. — Lachen
ei den Christlichsozialen) als ein Mensch betätigt, der sich die
Ehre verdienen will, die man ihm erwiesen hat, und von dem
Gefühl erfüllt ist, daß er nur deshalb Minister wurde, weil
er trotz seiner inneren Unfähigkeit und seiner
geringen Leistungen auf diese Stelle entsendet wurde,
um den Christlichsozialen Gefälligkeiten zu erweisen und sich
als der Botenträger der Christlichsozialen zu betätigen.
Abg. Dr. Bauer (Sozialdemokrat): Und als Kandidat
für den Landesamtsdirektor von Steiermark.
Abg. Leuthner: Da ist sein Charakterbild. Wir
wissen wohl, daß die Bundesverfassung mit Absicht
gegenüber Wien gebrochen wurde, und es läßt sich füglich
behaupten, daß wir von einem Landeshauptmannskandal zum
andern leben, weil wir nicht eine Regierung aus führenden
empfehlen. Meine Frau ist eine gute Fußgängerin und Durch¬
halterin. Wir waren jedoch erst ein paar Minuten unterwegs,
als sie über Frösteln und Uebelbefinden klagte. Sie konnte
einfach nicht weiter. An der Ecke standen Automobile. Ich
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12. Februur 19
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gefälligst nicht um Dinge
den geheimen Räten zu.
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