ens auffünrungen.
Anfrage der Sozialdemokraten
eiteren Aufführungen
des
945
pereits im Abendblatt berichtet
thuer (Sozialdemokrat) er¬
Zwischenrufe unterbrochen
ort. Schon vor Zulassung der
rch den Magistrat in
einer

le erfolgt ist, hat, so führte
präsident beim Herrn Bürger¬
ten Bedenken gegen die
fmerksam gemacht. Er verwies
ig, die vor längerer Zeit schon
je in der Publizistik gefunden
andesbehörde hat jedoch dessen¬
urbeirates, mit dem Bescheide
ung zugelassen. (Zwischenrufe.)
alsbald zu lebhaften Erörte¬
: In
der „Reichspost“!
en; Gegenrufe bei den Christ¬
hiebei sprach sich die weit über¬
timmen
Wo haben Sie das gezählt?
dahin aus, daß die Auf¬
ch eine arge Verletzung
eit
bedeute. Kundgebungen
Artikel der Presse verschiedener
mal — ließen erkennen, daf
Empfinden weiter Kreise der
ensatze stehen. (Lebhafter Bei¬
ristlichsozialen. Stürmische
kten.)
Woher wissen Sie das?
t): Die christlichsozialen Ab¬
klaufen, damit sie Karten be¬
rspruch und Protest¬
Heftige Zwischenrufe des Ab¬
ner: Herr Abgeordneter
Schlußwort. Wollen Sie jetzt
Ich meine, es wäre wirklick
freiheit zu gewähren.
keinen Eiertanz
Wenn man Argumente
ehören. (Stürmischer
Fortgesetzte lebhafte
kraten.)
Sie haben bis jetzt nur über
sein einziges Argument vor¬
ozial): Der Herr Prä¬
kat): Ein solcher Schreier,
so zu sprechen. (Rufe bei den
das Recht, hier zu sprechen,
gibt wiederholt das
e
Abgeordneten zur Ruhe.
s war nun meine Absicht,
les zunächst berufenen Herrn
geben, zu dieser neuen, durch
denen Sachlage Stellung zu
nem Schreiben an den Herrn
Verantwortung auf ihn ab¬
ein Gebot der amtlichen
selbst eine abändernde Ver¬
zu ermöglichen. Der Herr
mit, daß er nicht in der
ung abzugehen.
genügen! (Zwischenrufe.)
us Rücksichten der öffentlichen
fnisterium für Inneres veran¬
„Reigen“ zu untersagen.
gibt das Glockenzeichen
Es mußte hiebei darauf Be¬
ick handelt, dessen Grundlage,
ktmotiv eine Sache bildet,
die
sich auf niederen Stufen
Gefühlen entsprechend,
mit
en wird. Die Vorgänge,
ie
kes bilden, sind in dieser
Be¬
ie deutsche Kultur
haden leiden, wenn
die
offener Bühne unterbleibt.
ändeklatschen bei den
rufe bei den Sozialdemo¬
at): Es handelt sich um eine
Sie sagen, hat mit der Ver¬
vischenrufe.)
ch glaube auch nicht, daß die
, die einen schweren Existenz¬
achten werden, wenn einer
ßer — die Berichte über die
des Publikums während der
stik keinen Zweifel —
dieses
nste der Zeit widersprechende
pkrat): Das ist Liguori¬
bei den Christlichsozialen.
Regierung auch diese Frage in einer durchaus objektiven und pflicht¬
gemäßen Weise lösen wird.
Abg. Amalie Seidel (sozialdemokratisch): Wenn es
der
Rintelen erlaubt! (Zwischenrufe.)
Bundesminister Dr. Glanz: Auf die gegen mich persönlich
gerichteten Bemerkungen will ich nicht näher eingehen. Ich glaube,
das Urteil über mein Wirken getrost jedem anständig
denkenden Menschen überlassen zu können. (Stür¬
mischer Beifall und Händeklatschen bei den Christlich¬
Fortgesetzte lärmende Zwischenrufe bei
den Sozialdemokraten.) Ich kann nur betonen, daß mich persönliche
Angriffe, mögen sie von wo immer kommen, nicht einen Schritt
weit von dem, was ich als Pflicht erkannt habe, abzubringen
mstande sind. (Lebhafter Beifall und Händeklatschen bei den Christlich¬
sozialen, stürmischer Widerspruch, Pfui= und Abzug¬
rufe bei den Sozialdemokraten. Mehrere sozialdemokratische Ab¬
jeordnete dringen mit stürmischen Rufen gegen den
latz des Ministers Dr. Glanz. Unter stürmischen Zurufen
gegen den Minister schlagen die Abgeordneten Zelenka,
Witternigg, Widholz und Pölzer auf den Minister¬
tisch.
Stürmische Entrüstungsrufe bei den Christlich¬
sozialen. Großer, langanhaltender Lärm, in welchem die Worte
des Präsidenten nicht vernommen werden.)
Der Präsident erteilt den Abgeordneten Witternigg
und Pölzer den Ordnungsruf. (Großer Tumult. Vor
der Ministerbank kommt es zu stürmischen Auseinander¬
etzungen zwischen zahlreichen Abgeordneten. Die Ordner be¬
mühen sich, die heftig aufeinandergeratenen Abgeordneten zu trennen.)
Nachdem sich der Lärm einigermaßen gelegt hat, bemerkt
Präsident Dr. Weiskirchner: Ich muß über diese un¬
qualifizierbaren Vorgänge mein tiefstes Be¬
dauern ausdrücken. (Beifall. Anhaltende Zwischenrufe
und Lärm.)
Durch solche Vorgänge wird die Würde des
Hauses aufs tiefste geschadigt. (Beifall. Zwischenrufe
und anhaltende Unruhe.)
Nach einer wiederholt von lebhaften Zwischenrufen unter¬
brochenen Rede des Abg. Volker (christlichsozial), der gegen die
Ausführungen des Abg. Leuthner polemisiert, ergreift Abg. Seitz
Sozialdemokrat) das Wort, um unter anderm auszuführen: Die
höchst bedauernswerten Szenen, die sich hier ereignet haben, sind, wie
ch glaube, auf einen schweren politischen Fehler der christlichsozialen
Partei und der Mehrheit in diesem Hause überhaupt zurückzuführen.
Oesterreich ist viel zu schwach, um eine Regierung von An¬
gestellten oder gar Söldlingen zu ertragen. (Lebhafte
Zwischenrufe bei den Christlichsozialen. Rufe: Unerhört! Sie
prechen von Söldlingen?) Das ist der eigentliche Fehler. Wenn
die Mehrheit des Hauses den Mut gehabt und in sich die Kraft gefühlt
hätte,
selbst zu regieren, so hätte sie gewiß das not¬
wendige Verständnis und den notwendigen politischen Takt
Zwischenrufe bei den Christlichsozialen.) Das kann man natürlich
einem jungen Mann, einem jungen, strebsamen
Mann, der einige Jahre in Präsidialbureaux gedient hat und dann
plötzlich auf einen solchen Posten berufen wurde (lebhafte Zwischenrufe
bei den Christlichsozialen, Rufe: Nicht beleidigen!), nicht zu¬
muten. (Erneute Zwischenrufe bei den Christlichsozialen.) Wenn
es zum Beispiel richtig ist, ich habe es nicht selbst gehört, aber es
wird mir berichtet, daß sich Herr Dr. Glanz erkühnt hat (lebhafte
Zustimmung bei den Sozialdemokraten), hier zu sagen, er werde sich
die Gesetze der Anständigkeit nicht vom Hause vorschreiben lassen
lebhafter Widerspruch bei den Christlichsozialen, Rufe: Das hat er
nicht gesagt!), oder wenn er gesagt haben soll, er überlasse das
Urteil, das von einer großen Partei des Hauses beanstandet wurde,
jedem anständigen Menschen, so ist das eine Redeweise, die unge¬
hörig ist.
Um was es sich handelt, ist die politische Frage, die
Er¬
Frage der Verfassungsmäßigkeit dieses
lasses des Dr. Glanz. Wir wissen, daß die Christlichsozialen die
Absicht haben, in den Landern, in denen sie die Majorität haben,
den Landeshauptmann zu einem selbstherrlichen Gebieter zu machen,
er vom Staate vollkommen unabhängig ist, gleichzeitig aber dort,
wo ein Sozialdemokrat als Landeshauptmann wirkt, ihm gegen¬
über die sogenannte Staatsautorität, das heißt hier die Autorität
eines christlichsozialen Söldlings, geltend zu machen. Dieser Politik
werden wir den entschiedensten Widerstand entgegen¬
setzen. Wenn es uns auch gar nicht sympathisch ist, daß wir einen
so untergeordneten Anlaß wie eine Theateraufführung benützen
nüssen, um dieses Streben gleich im Keime zu ersticken, so tun wir
s dennoch pflichtgemäß. Es darf kein Schritt dieser Regierung
erfolgen, der die in der Verfassung gewährleisteten Rechte des
Landes Wien auch nur im geringsten tangiert. (Lebhafter Beifall
und Händeklatschen bei den Sozialdemokraten.) Sie werden bei
der Mehrheit der Bevölkerung von Wien, im Landtage Wien und
bei der Landesregierung von Wien gegenüber jedem solchen Ver¬
suche einem Widerstand begegnen, der eisern ist und den Sie nicht
verden überwinden können. (Erneuter lebhafter Beifall und Hände¬
klatschen bei den Sozialdemokraten.) Und wenn Sie etwa hoffen
ollten, den Widerstand Wiens gegen Verfassungsbrüche mit
bewaffneter Gewalt zu brechen, so werden Sie Gefahr
aufen, daß der Gewalt mit Gewalt begegnet wird.
Leohafter Beifall und Händeklatschen bei den Sozialdemokraten.
Andauernde Zwischenruse bei den Christlichsoziaten.)
Die Rechtslage im vorliegenden Falle ist ganz einfach. Herr
Glanz hat über den Kopf des Landeshauptmannes hinweg und der
Entscheidung des Landeshauptmannes entgegen direkt ein Verbot
erlassen. Das ist eine flagrante Verletzung der Verfassung,
die selbst im alten Oesterreich unmöglich gewesen wäre.
Der Minister hat auch erklärt, daß in der Sache des
Gendarmeriekommandanten Peinlich eine objektive Entscheidung
n en
kenner und Aesthet, Sie mögen sich berufen fühlen, Werturteile
abzugeben über Schnitzler, Hofmannsthal und den christlichen Kern¬
tock, vielleicht könnten Sie auch schöne Feuilletons über Theater¬
stücke schreiben
— und Sie haben uns ja auch eine Probe dieser
Ihrer Kunst gegeben — aber das sollten Sie erkennen, daß Sie
auf dem Posten eines Bundesministers für Inneres unmög¬
lich sind.
Auch die christlichsoziale Mehrheit hat alle Ursache, ernsthaft
zu prüfen, ob es zweckmäßig sei, einen großen Teil der Bevölkerung
Deutschösterreichs durch die Zumutung des Herrn Glanz
zu provozieren. Es ist ein schwerer Fehler, zu dem vielen
Unglück, das wir in Oesterreich haben, auch noch das hinzuzufügen,
daß
man die Bevölkerung mit unfähigen
Beamten plagt
Was nun Wien betrifft, so wird der Landeshauptmann und
Bürgermeister von Wien dem Minister die gebührende Antwort
chon geben. Ich glaube kaum, daß er seine Zuschrift zur Kenntnis
immt. Wir kennen den Landeshauptmann von Wien als einen
ehr ruhigen, besonnenen Mann. Er wird abwarten, was dem Herrn
Glanz beliebt und ob er wegen einer so kleinen und verhältnis¬
mäßig untergeordneten Frage einen großen Verfassungskampf zu
eröffnen gedenkt. Wenn er aber diesen Verfassungskampf unter¬
nimmt, dann werden wir ihn ausfechten. Wir werden daran denken,
was der Stadt Wien in größeren und wichtigeren Fragen drohen
könnte, wenn wir einmal gestatteten, daß ein wichtiges Prinzip
durchbrochen wird. Wir werden es nicht dulden, daß die Arbeiter¬
schaft in den übrigen Ländern einem selbstherrlichen Landes¬
hauptmann ausgeliefert ist, die Arbeiterschaft von Wien aber einem
selbstherrlichen christlichsozialen Bundesminister. (Stürmischer Beifall
und Händeklatschen bei den Sozialdemokraten.)
Präsident Dinghofer: Abgeordneter Seitz hat den
Bundesminister für Inneres als einen unfähigen Beamten bezeichnet.
Ich halte das für eine Ungehörigkeit, für ein Ueberschreiten
der parlamentarischen Ausdrucksweise und rufe den Abgeordneten
Seitz deshalb zur Ordnung.
Lebhafter Beifall bei den
Christlichsozialen. Zwischenrufe bei den Sozialdemokraten.)
Abg. Sever (Sozialdemokrat): Wollen Sie nicht den
Minister zur Ordnung rufen:
Präsident Dinghofer: Da kein Redner mehr zum Worte
gemeldet ist, ist die Debatte über diesen Gegenstand geschlossen. (Leb¬
hafte Zwischenrufe.)
Auf Antrag des Abgeordneten Sever wird beschlossen,
die
Gesetzentwürfe, betreffend die Verlegung des
Sitzes von
Aktiengesellschaften ins Ausland, betreffend die
Außerkraftsetzung von Gesetzen und Verordnungen, die mit dem
ünften Teile
des Staatsvertrages
von
Saint¬
5
Germain nicht im Einklang stehen, ferner die Wehrgesetz¬
novelle einer ersten Lesung zu unterziehen.
Abg. Dr. Bauer (Sozialdemokrat): Der Bundesminister für
Inneres hat in seiner Rede eine Aeußerung gebraucht, die ich genau
gehört habe. Er sagte, mit einer deutlichen und unzweideutigen
Spitze gegenüber der Kritik, die von unserer Partei an ihm geübt
worden ist, er überlasse das Urteil darüber allen anständigen
Menschenz-Der Präsident hat es nicht für notwendig erachtet, diese
Beleidigung, die der Minister einer großen Partei des Hauses zu¬
gefügt hat, zu rügen. Auf Grund des § 76 der Geschäftsordnung
verlange ich, daß der Minister des Innern zur Ordnung gerufen
werde. (Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.
Präsident Dr. Dinghofer: Ich möchte zunächst feststellen,
daß ich während der Rede des Ministers des Innern nicht an¬
wesend war und daher auch ein persönliches Urteil darüber nicht
abgeben kann. Soviel ich aber aus den Ausführungen des Abgeord¬
neten Dr. Bauer entnehme, muß ich entscheiden, daß ich nicht in
der Lagebin, dem Herrn Minister wegen dieser Aeußerung einen
Ordnungsruf zu erteilen.
Abg. Seitz (Sozialdemokrat): Ich finde es höchst sonderbar,
daß der Präsident, der soeben einen Ordnungsruf für einen Ausdruck
erteilt hat, den man vielleicht als eine Wertung von Fähigkeiten be¬
zeichnen kann, den Ordnungsruf gegenüber einem Ausdruck ver¬
veigert, durch den die moralischen Qualitäten anderer in Frage ge¬
ogen werden. Ich halte eine solche Entscheidung für ganz unzulässig.
Man kann ein ganz anständiger Mensch sein, ohne gerade die Fähig¬
keiten für irgendein Amt zu besitzen, und es ist daher noch lange
keine so schwere Beleidigung, jemanden der Unfähigkeiten zu zeihen,
als wenn man sich in der Argumentation gegen jemanden auf die
Zustimmung aller anständigen Menschen beruft und ihn so der
Unanständigkeit zeiht.
Präsident Dr. Dinghofer: Ich habe keine Veranlassung,
eine andere Entscheidung zu treffen und bleibe bei meiner ersten Ent¬
scheidung. (Lebhafte Zwischenrufe.
Die nächste Sitzung wird im schriftlichen Wege einberufen,
werden.